§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Henry Krell und Valentin Kuhnke GbR, Kaiser-Wilhelm-Allee 9, 42117 Wuppertal, E-Mail: info@heyhebi.de (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden über die Erstellung und Überarbeitung von Websites.
Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
Individuelle Angebote, Auftragsbestätigungen und Leistungsbeschreibungen gehen diesen AGB vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.
Der Kunde bestätigt mit Vertragsschluss, dass er bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter erstellt Websites ausschließlich auf der Plattform Squarespace.
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet der Anbieter keine Umsetzung auf WordPress, Shopify, Webflow oder sonstigen Content-Management-Systemen oder Hosting-Umgebungen.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Gegenstand des Vertrags können insbesondere sein:
- Konzeption und Beratung
- Erstellung oder Überarbeitung einer Website
- Designanpassungen und technische Umsetzung innerhalb der Möglichkeiten von Squarespace
- Einrichtung von Standardfunktionen
- Unterstützung bei Domainanbindung und Livegang
Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, schuldet der Anbieter keine rechtliche Prüfung der Website, insbesondere nicht hinsichtlich Impressum, Datenschutz, Cookie-Banner, berufsrechtlicher Vorgaben, Wettbewerbsrecht oder sonstiger rechtlicher Pflichtangaben.
Der Kunde ist Diensteanbieter der Website und für Impressum, Datenschutzinformationen, Cookie-Einwilligungen, berufsrechtliche Angaben, AGB, Widerrufsbelehrungen und sonstige Pflichtinformationen selbst verantwortlich.
Der Anbieter erbringt keine Rechts- oder Steuerberatung.
Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, schuldet der Anbieter außerdem keine Erstellung von Rechtstexten, keine dauerhafte Suchmaschinenoptimierung, keine individuelle Programmierung außerhalb der Möglichkeiten von Squarespace und keine Leistungen außerhalb des vereinbarten Pakets.
§ 3 Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Ein Vertrag kommt zustande durch die Annahme eines Angebots in Textform, durch eine Auftragsbestätigung in Textform oder durch Beginn der Leistungserbringung nach Beauftragung.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle zur Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Informationen, Unterlagen, Bilder, Texte, Logos, Zugangsdaten und Freigaben rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
Der Kunde ist verpflichtet, Rückmeldungen, Freigaben und Korrekturwünsche innerhalb angemessener Frist mitzuteilen.
Verzögerungen, Mehraufwand und zusätzliche Kosten, die durch verspätete, unvollständige oder fehlerhafte Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
Der Kunde versichert, dass er zur Nutzung, Weitergabe und Veröffentlichung sämtlicher bereitgestellter Inhalte berechtigt ist und keine Rechte Dritter verletzt.
§ 5 Termine und Fristen
Angegebene Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.
Leistungsfristen beginnen erst, wenn alle kaufmännischen und technischen Fragen geklärt sind, vereinbarte Anzahlungen eingegangen sind und der Kunde seine Mitwirkungspflichten erfüllt hat.
Verzögert sich die Leistung aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden, verlängern sich Fristen entsprechend.
Der Anbieter ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich als Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird Umsatzsteuer nicht ausgewiesen, sofern der Anbieter im Zeitpunkt der Rechnungstellung Kleinunternehmer ist.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Anbieter berechtigt, eine Anzahlung, Zwischenzahlungen entsprechend dem Projektfortschritt und eine Schlusszahlung nach Abnahme zu verlangen.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Der Anbieter ist berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen vorübergehend zurückzustellen, soweit dies rechtlich zulässig und dem Kunden zumutbar ist.
Zusatzleistungen, die nicht vom ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang umfasst sind, werden gesondert vergütet.
Kosten für Drittanbieter, insbesondere Domain-, Squarespace-, E-Mail- oder sonstige externe Dienste, sind nicht automatisch in den Paketpreisen enthalten und vom Kunden zu tragen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
§ 7 Änderungswünsche und Zusatzleistungen
Änderungs- und Erweiterungswünsche des Kunden nach Vertragsschluss sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart werden.
Der Anbieter prüft Änderungswünsche auf Umsetzbarkeit und teilt dem Kunden mit, ob dadurch Mehraufwand, zusätzliche Kosten oder Terminverschiebungen entstehen.
Mit der Umsetzung von Änderungswünschen muss der Anbieter erst beginnen, wenn eine Einigung über den zusätzlichen Aufwand erzielt wurde.
§ 8 Abnahme bei Website-Projekten
Soweit der Anbieter die Erstellung oder grundlegende Überarbeitung einer Website schuldet, handelt es sich um eine Projektleistung, die der Abnahme unterliegt.
Nach Fertigstellung stellt der Anbieter dem Kunden die Website zur Prüfung bereit und fordert ihn in Textform zur Abnahme auf.
Der Kunde hat die Website innerhalb von 7 Werktagen zu prüfen und entweder die Abnahme zu erklären oder konkrete Mängel in Textform mitzuteilen.
Erfolgt innerhalb dieser Frist weder eine Abnahme noch eine konkrete Mängelanzeige, gilt die Leistung als abgenommen, sofern der Anbieter den Kunden bei der Aufforderung zur Abnahme auf diese Folge hingewiesen hat.
Die Abnahme darf nicht wegen unwesentlicher Mängel verweigert werden.
Schaltet der Kunde die Website live oder nutzt sie über einen bloßen Testbetrieb hinaus, gilt dies ebenfalls als Abnahme, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen.
§ 9 Mängelrechte
Für Mängel gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist.
Der Kunde hat erkennbare Mängel unverzüglich in Textform mitzuteilen und nachvollziehbar zu beschreiben.
Der Anbieter ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt.
Keine Mängel liegen insbesondere vor bei nur unerheblichen Abweichungen, bei Einschränkungen aufgrund von Squarespace selbst oder aufgrund von Änderungen durch den Kunden oder durch Dritte, die nicht vom Anbieter beauftragt wurden.
Für Drittsoftware, Integrationen, externe Tools, Plugins, Domains, E-Mail-Dienste oder Leistungen von Drittanbietern übernimmt der Anbieter keine Gewähr über die eigene Leistungspflicht hinaus, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
§ 10 Squarespace und Drittanbieter
Die Erstellung der Website erfolgt ausschließlich auf der Plattform Squarespace, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Der Anbieter erbringt keine Hosting-Leistungen auf eigener Serverinfrastruktur.
Squarespace, Domainanbieter, E-Mail-Dienste, Google Workspace und sonstige externe Dienste sind Drittanbieter. Für deren Verfügbarkeit, Preisgestaltung, technische Änderungen, Leistungseinschränkungen oder Einstellung von Leistungen übernimmt der Anbieter keine Verantwortung, soweit die Ursache nicht aus dem Verantwortungsbereich des Anbieters stammt.
Kosten für Squarespace, Domains, E-Mail-Dienste, Google Workspace oder sonstige Drittanbieter-Leistungen trägt der Kunde, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Soweit der Anbieter den Kunden bei der technischen Einrichtung, Domainanbindung oder Veröffentlichung unterstützt, handelt es sich um eine einmalige projektbezogene Unterstützung. Eine laufende Betreuung, Wartung, Pflege oder Bereitstellung der Website ist nicht geschuldet, sofern sie nicht ausdrücklich gesondert vereinbart wurde.
Ein Anspruch des Kunden auf Herausgabe eines vom Anbieter zentral verwalteten Hauptaccounts besteht nicht. Soweit die Website über einen vom Anbieter verwalteten Account erstellt wurde, unterstützt der Anbieter den Kunden nach vollständiger Zahlung bei der Übertragung der Website in einen vom Kunden benannten Squarespace-Account, soweit dies technisch und rechtlich möglich ist.
§ 11 Domains, E-Mail und sonstige Drittanbieter-Leistungen
Domainkosten sind nicht automatisch in Paketpreisen enthalten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Die Domain wird grundsätzlich vom Kunden auf eigene Kosten registriert, bezahlt und verlängert.
Soweit Domainanbindung, E-Mail-Einrichtung, Google-Workspace-Einrichtung oder sonstige Drittanbieter-Leistungen Vertragsbestandteil sind, ergibt sich der konkrete Umfang ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot oder Paket.
Laufende Kosten für Domains, E-Mail-Dienste, Google Workspace, Squarespace, externe Tools oder sonstige Zusatzleistungen trägt der Kunde, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Soweit Drittanbieter-Leistungen Vertragsbestandteil sind, gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters.
Der Anbieter schuldet nicht, dass Drittanbieter ihre Leistungen dauerhaft unverändert oder störungsfrei fortführen.
§ 12 Nutzungsrechte
Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde an der individuell für ihn erstellten Website ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vertraglich vorausgesetzten Zweck.
Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, die Website für die eigene geschäftliche Außendarstellung zu verwenden, öffentlich abrufbar zu halten und durch eigene Mitarbeiter oder beauftragte Dienstleister bearbeiten zu lassen.
Bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher fälliger Vergütung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte, soweit rechtlich zulässig, beim Anbieter.
Rechte an Drittinhalten, Schriften, Stockmaterialien, Templates, Integrationen, Domains, externen Tools und sonstigen Fremdkomponenten richten sich ausschließlich nach den jeweiligen Bedingungen des Drittanbieters. Diese Rechte werden nur im dort vorgesehenen Umfang übertragen oder zur Nutzung überlassen.
Ein Anspruch auf Herausgabe offener Arbeitsdateien, interner Projektdateien, Rohdateien, nicht veröffentlichter Entwürfe oder interner Dokumentationen besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 13 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Für Datenverluste haftet der Anbieter nur insoweit, als der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.
§ 14 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln alle ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag bekannt gewordenen vertraulichen Informationen vertraulich.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten über unsichere oder ungeeignete Website-Funktionen zu erheben, sofern keine geeignete Rechtsgrundlage und technische Umsetzung vorliegt.
Die Auswahl und Freigabe datenschutzrelevanter Dienste, insbesondere Cookie-Banner, Tracking-, Analyse- oder Marketingdienste, erfolgt durch den Kunden. Der Anbieter übernimmt keine rechtliche Bewertung der Zulässigkeit einzelner Dienste.
§ 15 Referenzen
Der Anbieter ist berechtigt, die veröffentlichte Website sowie den Namen oder die Firma des Kunden nach Livegang als Referenz zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht vorab oder spätestens bis zum Livegang in Textform widerspricht.
§ 16 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand soweit gesetzlich zulässig der Sitz des Anbieters.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.